Yemen: UN-Generalsekretär begrüßt humanitäre Waffenruhe

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09.07.2015

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die Entscheidung der yeminitischen Interessengruppen eine humanitäre Pause im anhaltenden Konflikt des Landes einzugehen und hat seine Überzeugung bekräftigt, dass die einzige nachhaltige Lösung der Krise durch „friedliche und integrativen Dialog und Verhandlungen erreicht werden“ erreicht werden kann, wie die UN heute bestätigte.

Die Pause wird am Freitag, dem 10.07.2015, beginnen und den humanitären Helfern erlauben Zivilisten in Not zu erreichen und die Akzeptanz der Pause wurde in einem Brief des Präsidenten des Yemen Abdrabuh Mansour Hadi an den UN-Generalsekretär früher in dieser Woche.

Ebenso hat Mr. Ban auch über seinen Sonderbeauftragten dem Yemen zugesichert, dass Ould Cheikh Ahmed, von den Houthis, der Allgemeine Volkskongress und andere Gruppen die Pause „uneingeschränkt respektieren werden und dass es keine Verletzungen von Kämpfern unter ihrer Kontrolle geben wird“.

„Es ist zwingend notwendig und dringlich, dass humanitäre Hilfe alle verwundeten Menschen im Yemen ungehindert und durch eine bedingungslose humanitäre Pause erreichen kann,“ sagte die Pressesprecherin des Generalsekretärs, Stéphane Dujarric, den Reporten beim UN-Hauptquartier an diesem Nachmittag, gefolgt von einem Statement des Büros des Generalsekretärs.

„Der volle und ungehinderte Zugang von humanitären Organisationen zu allen Teilen des Landes, einschließlich über das Meer und Flughäfen, soll gesichert werden im Hinblick der Erreichung der Menschen in Not, mit lebenswichtigen Medikamenten, Impfungen, Nahrung und Wasser,“ fügte die Erklärung hinzu.

Nach den jüngsten UN-Daten hat sich die humanitäre Krise seit dem Ausbruch der Kämpfe im späten März 2015 weiter verschlechtert.

Alleine in den vergangen drei Monaten wurden ungefähr 3.000 Yemeniten getötet, die Hälfte von ihnen waren Zivilisten, und 14.000 verwundet. Über 1 Million Menschen mussten aus ihren Häusern fliehen und 21 Millionen brauchen sofort Hilfe, fast 13 Millionen Menschen schaffen es nicht ihrem Nahrungsmittelbedarf gerecht zu werden, 15 Millionen Menschen haben keine Gesundheitsversorgung und Ausbrüche von Dengue-Fieber und Malaria wüten unkontrolliert.

Humanitäre Partner haben in den letzten 3 Monaten 4,4 Millionen Menschen erreicht, aer das ist nur ein Bruchteil derer, die Hilfe brauchen, sagte die UN-Pressesprecherin. Die UN, das Rote Kreuz, der Rote Halbmond und internationale NGOs arbeiten zusammen auf der höchsten Notfallstuge.

Die erste Pause von Feindseligkeiten fand im Mai statt.

„Der Generalsekretär erinnert die Konfliktparteien an ihre Pflichten nach dem humanitären Völkerrecht Zivilisten zu schützen und fordert alle Seiten dazu auf eine humanitäre Katastrophe in dem Land zu verhindern,“ so die Erklärung.

Die UN-Pressesprecherin fügte hinzu, dass Mr. Ban dankbar ist für Mr. Ould Cheikh Ahmeds andauernde Bemühungen mit allen yemenitischen Interessengruppen vertrauensbildende Schritte zu unternehmen um eine dauerhafte Waffenruhe zu schaffen und einen Mechanismus zum Abzug der Truppen, die Freisetzung von politischen Gefangenen und die Wiederaufnahme eines inklusiven politischen Prozess zu entwickeln.

Mitte Juni erleichterte Mr. Ould Cheikh Ahmed in Genf eine Konsultationsrunde unter den wichtigsten Interessengruppen des Yemen.

Die Maßnahmen, sagte er, würden letztlich Bestand der Folgeverträge sein, die weitere Beratungen erfordern.

„Der Generalsekretär ermutigt alle Konfliktparteien ihre Kooperation und Unterstützung mit seinem Sonderbeauftragten in Zukunft zu verlängern,“ fuhr das Statement fort. „Der Generalsekretär ist der festen Überzeugung, dass die einzige nachhaltige Lösung des Konflikts im Yemen durch friedliche und alle einschließende Dialoge und Verhandlungen gefunden werden kann.

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Die Anzahl der syrischen Flüchtlinge überschreitet die 4 Millionen Marke, während der Krieg weiter wütet

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09.07.2015

Der Exodus, den der vierjährige Konflikt in Syrien erzeugt hat, wurde nun zur größten Krise des UNHCR im letzten Vierteljahrhundert und scheint sich noch weiter zu verschlechtern, da die Kämpfe im Land kein Anzeichen eines Abflauen zeigen.

In einer Pressemitteilung heute morgen bestätige das OHCHR die letzten Zahlen, die zeigen, dass mehr als vier Millionen syrische Flüchtlinge aus dem Land im Nahen Osten geflohen sind, seit die Feindseligkeiten im März 2011 begonnen haben.

„Dies ist die größte Flüchtlingsgruppe eines einzelnen Konflikts in einer Generation,“ klagte der UN-Flüchtlingskomissar António Guterres. „ Dies ist eine Gruppe, die die Unterstützung der ganzen Welt verdient, aber stattdessen in entsetzlichen Bedingung lebt und immer tiefer in die Armut sinkt.“

Der syrische Bürgerkrieg, der jetzt die Mitte des fünften Jahres erreicht, hat einen stetigen Abfluss von Flüchtlingen in die benachbarten Länder, wie Libanon, Türkei, Irak und Jordanien, was die Infrastrukturen dieser Länder belastet und zu einer Überfüllung von Siedlungen führt, in denen viele Flüchtlinge mit einer hohen Arbeitslosigkeit und prekären Dienstleistungen zu kämpfen haben, erzeugt.

Nach den neuesten, verfügbaren Daten ist alleine die Türke Gastgeber für mehr als 1.800.000 registrierten Flüchtlingen – mehr als jedes andere Land der Welt – mit über 259.000, die in 23 Lagern der Regierung leben.

Dabei sind diese Zahlen noch niedrig angesetzt und werden unter den verstärkten Kämpfen in ganz Syrien weiter ansteigen, wie die UNHCR anmerkte. Die 4-Millionen-Marke kommt nur 10 Monaten nach der 3-Millionen-Marke.

In der selben Zeit ist das Leben der Exil-Syrer immer härter geworden. Das UN-Werk erklärte, dass 86% der Flüchtlinge außerhalb der jordanischen Siedlungslager unterhalb der Armutsgrenze leben. In Libanon leben 55% der Flüchtlingen in Unterkünften unterhalb des Standards.

Unterdessen hat UNICEF in einem kürzlich veröffentlichtem Bericht genauso davor gewarnt, dass die syrische Krise familiäre Existenzmöglichkeiten dramatisch verringert hat und Millionen Haushalte der Region verarmt leben, Kinder werden stetig weiter in den Arbeitsmarkt getrieben und sind jetzt weitgehend unter schädlichen Arbeitsbedingungen beschäftigt, wobei schwere Schäden an ihrer Gesundheit und ihrem Wohlbefinden riskiert werden.

„Die verschlechternden Bedingungen treiben immer größer werdende Zahlen nach Europa und darüber hinaus, aber die überwiegende Mehrheit bleibt in der Region,“ fuhr Mr. Guterres fort. „Wir können es uns nicht leisten die Menschen und ihre gastgebenden Gemeinden weiter in die Verzweiflung gleiten zu lassen.“

Während der Konflikt weiter einen stetigen Abfluss von syrischen Flüchtlingen in die ganze Region erzeugt, sind die Bedingungen derer, die immer noch in den belagerten Städten des Landes gefangen sind, weiter düster.

Das OCHA hat darauf hingewiesen, dass etwa 12 Millionen Menschen im Mittleren Osten humanitäre Hilfe benötigen – ein zwölffacher Anstieg seit 2011. 7.6 Millionen Menschen wurden vertrieben durch den Konflikt und weitere 4.8 Millionen Menschen benötigen humanitäre Hilfe in den schwer zugänglichen Gebieten der belagerten Orte.

Der humanitäre Einfluss auf die Krise wird beeinflusst von den Finanzierungslücken, die großflächige Kürzungen bei der humanitären Hilfe durch die UN erzeugt haben – von Nahrungshilfen bis zu lebensrettenden Gesundheitsdienstleistungen.

Sinkender Einfluss auf Bahrain

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Von Sayed Alwadaei 07.07.2015

London – Letzte Woche kündigte das State-Department die Wiederaufnahme der „Sicherheitshilfe“ für Bahrain an. Damit wird ein vierjähriges Verbot des Waffenhandel beendet, dass die USA 2011 in Kraft gesetzt hatte, nach der Niederschlagung der Proteste des Arabischen Frühlings durch die bahrainische Regierung.

In einer Erklärung argumentierte das State-Department, dass Bahrain genügend Fortschritte bei Menschenrechtsreformen gemacht hat um durch die Beendigung des Embargos gewürdigt zu werden, auch wenn die Menschenrechtssituation in Bahrain noch nicht „ausreichend“ ist. Das State-Department widmete 49 Seiten des Menschenrechtsbericht 2014, der im letzten Monat veröffentlicht wurde, Bahrain.

Es ist ein vernichtendes Dokument: Detailliert aufgeführte, willkürliche Inhaftierungen, Folter, überfüllte Gefängnisse, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und mehr. Die Entscheidung die Sicherheitshilfe zu erneuern – in den Worten des Pressesprechers, „gepanzerte Fahrzeuge, MRAPs, Humvees, TOW-Raketen, Waffen und Munition, diese Art von Dingen“ – ist nicht nur unangemessen, sondern auch kurzsichtig mit potenziell verheerenden Folgen.

Prinz Zeid Ra’ad Zeid al-Hussein von Jordanien, Hochkommissar der UN für Menschenrechte, kritisierte die Folter in Bahrain in seiner Eröffnungsrede auf einer Tagung des Menschenrechtsrat im Juni. Er forderte eine sofortige Untersuchung der Foltervorwürfe in Bahrains Gefängnissen und die Freilassung „aller jene, die festgenommen wurden in Verbindung mit friedlichen Aktivitäten.“

Wenn Prinz Zeid aus Bahrain wäre, dann würde er wahrscheinlich festgenommen werden, aufgrund des Vorwurfs der Beleidigung einer „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ – wie es dem Menschenrechtsverteidiger Nabeel Rajab passiert ist, als er die Strafverfolgung von Beamten, die im Gefängnis folterten, gefordert hat. Er steht nun vor einer mindestens 10 Jahre langen Inhaftierung aufgrund verschiedener Anklagen, die sich auf seinen Aktionen beziehen.

Ich wurde am 16.März 2011 festgenommen, einen Tag nachdem die Regierung den Ausnahmezustand verkündet hat, einen Monat nachdem die Proteste angefangen haben. Ein Militärgericht verurteilte mich mit einer Gefängnisstrafe für meinen Protest und Gespräche mit den Medien. Was sie mir im Gefängnis angetan haben, wird immer ein Teil von mir sein.

An meinem erstem Tag im Jaw-Gefägnis, ungefähr 20 Meilen südlich der Hauptstadt, spuckte mich der Offizier Manama an, packte mich an den Haaren und warf mich gegen die Wand. Während des Verhörs schlug mir ein anderer ins Gesicht und befahl mir meine Hände nicht zu heben, um mich zu schützen. Sie sagten mir, dass sie mich noch mehr schlagen würde, wenn ich dies tue.

Während ich in Haft war wurden vier Menschen zu Tode gefoltert, wie Human Rights Watch berichtet. Im Verhörraum haben wir immer an die gedacht, die hier drin ermordet wurden und wunderten uns ob wir der 5. wären. Nach meiner Entlassung aus dem Gefängnis floh ich aus dem Bahrain und suchte 2012 Asyl in England. In diesem Januar hob der Bahrain meine Staatsbürgerschaft auf, zusammen mit denen von 71 anderen, wodurch ich nun staatenlos bin.

Die Situation in Bahrain hat sich nicht verbessert seit 2011. Letzten November wurde ein Häftling bewusstlos geschlagen und in Einzelhaft geworfen, wo er in der Nacht an seinen Wunden starb. Im März brach ein Gefängnisaufstand aus. Häftlinge waren wütend über die Behandlung in den überfüllten und unhygienischen Bedingungen, und über die unfairen Gerichtsverfahren, dass mehr als eintausend Menschen verurteilte. Den Gefängnisaufsehern wurde von den Häftlingen vorgeworfen mit übermäßiger Gewalt reagiert haben.

Was dann geschah war nicht mit dem zu vergleichen, was ich erleben musste. Nach einem Bericht, der im vergangenen Monat von einer Koalition von Menschenrechtsgruppen, inklusive meiner, veröffentlicht wurde, berichteten Häftlinge, dass Polizeibeamte Schrot und Tränengas eingesetzt haben gegen die Häftlinge innerhalb der Zellen und Gänge. Die Insassen wurden zusammen getrieben, zusammen geschlagen und in den Höfen festgehalten, schutzlos der Hitze Bahrains ausgesetzt. Frühere Häftlinge sagen, dass Offiziere Häftlinge dazu zwingen sich hinzuknien und die Stiefel zu lecken. Ein inhaftierter Akademiker namens Abdujalil al-Singace war mehr als 100 Tage im Hungerstreik als Protest gegen die Misshandlungen, die die Häftlinge im März erleiden mussten (Die Sorgen um seine Gesundheit steigen an).

Angesichts der anhaltenden Misshandlungen ist die Meldung State-Department, die die Freilassung des politischen Gefangenen Ibrahum Sharif als Zeichen von „bedeutenden Reformen“ loben, absurd. Es scheint ihnen auch vollkommen egal zu sein, dass Mr. Sharif 2011 zu 5 Jahren Haft verurteilt wurde und so fast seine gesamte Strafe abgesessen hat, und das obwohl er als politischer Häftling nie hätte verhaftet werden dürfen. Und gleichzeitig mit der Freilassen des einen politischen Häftlings wurde einer andere zu 4 Jahre verurteilt aufgrund seiner Oppositionstätigkeiten. Die Polizei hat ausserdem seinen Stellvertreter einberufen um ihn letzte Woche zu befragen, nachdem er eine Rede gegen Folter in Gefängnissen gehalten hat.

Als die USA vor ein paar Wochen im Menschenrechtsrat Besorgen äußerte über „die anhaltenden Strafverfahren aufgrund von politischen Meinungen und Versammlungen“ wies sie Bahrain als unbegründet ab. Es ist Bahrains Vorrecht die Bedenken seines us-amerikanischen Verbündeten zu ignorieren, aber müssen die USA diese Ignoranz auch noch mit der Erneuerung militärischer Hilfe belohnen.

Die Antwort liegt in der Geopolitik. Die Monarchen des Persischen Golfs sind in höchster Alarmbereitschaft seit die USA sich einem Atomwaffenabkommen mit dem regionalen Rivalen Iran nähern. Sie wollen ihre Position als strategisch-wichtiger Partner des Westen schützen und ihren Einfluss im Nahen Osten behalten. Zur selben Zeit ist der Aufstieg des ISIS eine potenzielle Gefahr ihrer Sicherheit, die Amerika nun versucht militärischer zu stärken. Die Wiederaufnahme von Waffenhandel lässt nicht nur die US-amerikanisch-Bahrainische Verbindung wieder aufleben, sondern auch die US-amerikanisch-Saudische.

Aber die diplomatischen Erwägungen gehen auf Kosten des Verzichts des moralischen Ansehen der USA im Bahrain. Die Beendigung der Aussetzung der Militärhilfe war ein Fehler des erheblichen Hebels der USA um einen positive Änderung bei der Menschenrechtssituation im Bahrain und dem Golf zu bewirken, die sich seit 2011 verschlechtert hat. Für die Bahrainer, die ein demokratisches Land anstreben, war Amerikas Entscheidung ein kompletter Rückschritt.

Präsident Obama versprach „zähe Verhandlungen“ mit den Golfmonarchen, als er sich mit ihnen im Mai traf. War dies das Ergebnis dieser Gespräche?

UNHCR ruft auf zur Achtung zivilen Lebens, nachdem ein Raketenangriff 12 Flüchtlinge tötete, die Zuflucht suchten in einem Kindergarten in Aden

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Kurzinformation 7.07.2015

Dies ist eine Zusammenfassung von dem, was UNHCR-Pressesprecher Adrian Edwars – dem der zitierte Text zuzuschreiben ist – auf der Pressekonferenz am 07.07.2015 im Palais de Nations in Genf sagte.

UNHCR erneuert seine Forderung an die Konfliktparteien in Yemen, dass sie zivile Leben respektieren sollen, nachdem ein Raketenangriff am Wochenende einen Kindergarten in Aden traf und 12 Flüchtlinge starben.

Spät in der Nacht am Samstag den 04.07.2015 durchschlug eine Rakete die Vorderseite des Al-Tadamon-Kindergarten in Aden, durchdrang mehrere Wände und tötete 12 Flüchtlinge: 11 aus Somalia und 1 aus Äthiopien, darunter 5 Kinder. Weitere 12 Flüchtlinge wurden verletzt und wurden ins Krankenhaus geliefert. Mehrere Familien schliefen auf dem Dach, als die Rakete einschlug, wurden aber glücklicherweise nicht verletzt.

Früher am Samstag hat der UNHCR-Partner Charitable Society for Social Welfare (CSSW) mit einem mobilen, medizinischen Team den Al-Tadamon-Kindergarten besuchte, in dem seit Mai 94 Flüchtlinge aus der Stadt Basateen Zuflucht suchen (40 Erwachsene und 54 Kinder). Das medizinische Team führte Gesundheitsuntersuchungen bei den 10 Familien durch zur Behandlung der Fälle mit Hautinfektionen und versorgte die Kinder mit therapeutischer Ernährung.

Medizinische Besuche sind notwendig geworden, nachdem die Basateen-Klink, die von CSSW geleitet wurde, am 15.06.2015 schließen mussten, da das Labor von drei Geschossen zerstört wurde Seit dem Tag versorgt ein mobiles Medizinteam die Vertriebenen- und Flüchtlingsgemeinschaften in Aden.

Der Al-Tadamon-Kindergarten wird von UNHCR unterstützt und wird vom Partner Solidarity Association for Development (SAD) seit 2011 geleitet. Nach der Schließung der Schulen im ganzen Land Ende Mai bieten alle 12 Räume des Kindergartens vertriebenen Flüchtlingsfamilien Platz. Es war in der Umgebung sehr bekannt, dass der Al-Tadamon-Kindergarten als Zufluchtsort für vertriebene Familien dient.

Tausende städtische Flüchtlinge in Aden wurden in unvollendete Gebäude, Schulen, das Kharaz-Flüchtlingslager oder in andere Städten im Yemen vertrieben. Viele sind spontan in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Sie unternehmen die riskante Reise auf eigene Faust und kehren in die Unsicherheit zurück. UNHCR verurteil die Angriffe auf Zivilisten im Yemen.

Flüchtlinge und vertriebene Familien gehören zu den am meisten gefährdeten Menschen im Yemen und UNHCR fordert die Konfliktparteien auf das Leben und die Rechte dieser Menschen zu schützen. UNHCR fordert weiterhin ungehinderten Zugang und Bewegungsfreiheit für die humanitären Helfer und ihre Lieferungen, damit lebenswichtige Hilfe die Menschen in Not mit lebensrettender Hilfe zu erreichen.

Derzeit gibt es mehr als 1 Million inländisch vertriebene Menschen in Yemen (1.019.762), ungefähr 250.000 Flüchtlinge und schätzungsweise 21 Millionen Menschen in Not im ganzen Land. Über 46.000 Menschen, Menschen aus Yemen und Flüchtlinge aus Drittstaaten, mit einbezogen sind aus dem Yemen geflohen, vor allem nach Djibouti und Somalia, seitdem der Konflikt im März begann. Zur gleichen Zeit und seit Beginn des Jahres haben 35.000 Individuen Yemen per Boot über den Golf von Aden erreicht.

Trotz begrenztem Zugang liefert UNHCR Obdachs- und Haupthilfsgüter an 56.000 Menschen in 8 Provinzen in Mai und Juni

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Dies ist eine Zusammenfassung von dem, was UNHCR-Pressesprecher Adrian Edwards, dem der zitierte Text zugeschrieben werden soll, auf der Pressekonferenz am 03.07.2015 im Palais des Nations in Genf sagte.

UNHCR liefert weiter humanitäre Hilfsmittel in den Yemen, trotz schwerer Einschränkungen beim Zugang zu Vertriebenen. Im Mai und Juni konnten wir Basishilfgüter an 56.369 Menschen und Plastikplanen für Notunterkünfte an weitere 7.000 Familien liefern, die zur Zeit in Sammelzentren bleiben.

Hilfe wird in den acht Provinzen Abyan, Aden, Amanat Alasimah, Amran, Hajjah, Hodeida, Sana’a und Taiz geleistet.

Im ganzen haben 84.166 vertriebene Menschen nicht-essbare Hilfe seit dem Start im April erhalten, davon sind 70% direkt von der UNHCR und der Rest von unseren Partnern.

Die Verteilungen kommen mitten in einer sich verschlimmernden Situation in vielen Provinzen. Al Hazm, die Hauptstadt der Al Jawf-Provinz im Norden des Landes, wurde von Luftschlägen für drei aufeinander folgenden Tagen im späten Juni getroffen. Das hatte zur Folge, dass geschätzt 900 Familien evakuiert werden mussten. Die meisten Bewohner des Al Maturma-Distrikt der Stadt suchen Schutz in den Distrikten Al Maton und Al Masloub.

Al Maton war der erste Distrikt in Al Jawf in dem Vertrieben aus Sa’ada ankamen. Zurzeit befinden sich dort geschätzt 2.470 vertriebene Familien und weitere 1.400 Familien aus Amran und anderen Provinzen.

Die humanitäre Antwort für diese Bevölkerung wurde schwer eingeschränkt aufgrund der anhaltenden Kämpfe und dem daraus folgenden Zugangsproblem. UNHCR versucht sich mit den Hauptpartnern mit Netzwerken in Al Jawf zu verbinden um zusätzliche Hilfe leisten zu können.

UNHCR fordert weiter ungehinderten Zugang und Bewegungsmöglichkeit für humanitäre Helfer und deren Hilfsgüter, so dass lebenswichtige Güter diese erreichen können, die sie brauchen.

Zurzeit gibt es über 1 Millionen landesintern vertriebene Personen im Yemen (1.019.762), zudem ungefähr 244.00 Flüchtlinge. Es wird geschätzt, dass über 21 Millionen Menschen im Yemen in Not leben.