Exklusiv: Yanis Varoufakis erzählt über seinen 5-monatigen Kampf über Griechenland – Übersetzung

Englisches Original

Komplettes Interview – Deutsch

In seinem ersten Interview seit seinem Rücktritt sagt Griechenlands früherer Finanzminister, dass die Eurogruppe „vollkommen und absolut“ kontrolliert wird von Deutschland, dass Griechenland eine Falle gestellt wurde und dass das Referendum letzte Woche verschwendet war.

Griechenland hat letzendlich eine Vereinbarung mit seinen Kreditgebern erreicht. Die Spezifika wurden noch nicht veröffentlicht, aber er ist klarr, dass der unterschriebene Deal ist strafender und fordender als der, denn die Regierung versucht hat die letzten 5 Monaten verzweifelt abzuwehren.

Die Vereinbarung folgt auf 48 Stunden in denen Detuschland Kontrolle über die Finanzen Griechenlads oder seinem Austritt aus dem Euro forderte. Viele Beobachter in Europa waren von diesem Schachzug geschockt. Yanis Varoufakis war es nicht. Als ich mit Griechenlands früheren Finanzminister letzte Woche sprach, fragte ich ihn ob ein Kompromiss, der in den nächsten Tagen vereinbart werden würde, gut für sein Land wäre.

„Wenn er irgendetwas sein wird dann schlimmer,“ sagte er. „Ich vertraue und hoffe, dass unsere Regierung auf eine Schuldenumstrukturierung besteht, aber ich sehe nicht wie Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble jemals so etwas unterschreiben wird. Wenn er das tun würde, wäre das ein Wunder.“

Es ist ein Wunder, dass die griechische Menschen so lange geduldig sind. Freitag nacht, als Griechenlands Parlament dem Austeritätsprogramm zustimmte, dass die Wähler mit überwaltigender Mehrheit in einen Referendum 5 Tage früher ablehnte, schien ein Deal unmittelbar bevorzustehen. Eine partielle Abschreibung der Schulden, die der sogennanten Troika – der IWF, die EZB, die Europäische Kommission – geschuldet wurde, war unwahrscheinlich aber möglich. Nun, trotz der Kapitulation der Regierung, hat Griechenland keine Schuldenerleichterung und könnte trotzdem aus der Eurozone geworfen werden.

Varoufakis, der vor einer Woche zurücktrat, wurde kritisiert dafür nicht früher eine Vereinbarung unterschrieben zu haben, aber er sagte, dass das Abkommen, das Griechenland angeboten wurde, nicht in guter Absicht war – oder eins war, dass die Troika fertiggestellt haben wollte. In einem, eine Stunde langen, Interview mit dem NEW STATESMAN, nannte er die Vorschläge der Gläubiger – denen die Athener Regierung in der Nacht zum Freitag zugestimmt hat, und generös zu sein scheinen – „absolut unmöglich, nicht durchführungsfähig und giftig … [sie waren] die Art von Vorschlägen, die man der anderen Seite sendet, wenn man keine Vereinbarung haben möchte.“

Varoufakis fügte hinzu: „Das Land muss aufhören zu verlängern und vorzugeben, wir müssen aufhören neue Kredite anzunehmen, so tuend als ob wir das Problem gelöst haben, wenn wir es nicht haben; wenn wir unsere Schulden eher weniger nachhaltig gemacht haben unter Bedingungen weiterer Sparmaßnahmen, die die Wirtschaft weiter schrumpfen lassen; und die Lasten weiter denen auferlegt, die nichts haben und eine humanitäre Krise schaffen.“

In der Beschreibung von Varoufakis verhandelte die Troika niemals ehrlich in den letzten 5 Monaten als er Finanzminister war. Er argumentierte, dass die Syriza-Regierung von Alexis Tsipras gewählt wurden um das Spardiktat neu zu verhandeln, dass deutlich gescheitert war, über die letzten 5 Jahre haben ein Viertel der Griechen ihre Arbeit verloren, und es hat die größte Wirtschaftskirse geschaffen auf der ganzen Welt seit den 1930er Jahre. Aber er denkt, dass die Gläubger Griechenlands weiter an der Nase herumführten.

Eine kurzfristige Vereinbarung, sagte Varoufakis, hätte kurz nach der Machtergreifung Syrizas vereinbart werden können im Januar. Auf „drei oder vier Reformen“ hätten man sich einigen können und die Einschränkung der Liquidität hätten von der EZB im Gegenzug gelockert werden können.

Stattdessen,“beharrte die andere Seite auf einer ‚umfassenden Vereinbarung‘, was bedeutet, dass sie über alles reden wollten. Meine Interpretation ist, wenn man über alles reden möchte, möchte man über gar nichts reden.“ Aber ein umfassendes Abkommen war unmöglich. „Es wurden absolut keine neuen Postitionen geäußert, bezüglich irgendetwas von denen.“

Varoufakis sagte, dass Schäuble, Deutschlands Finanzminister und der Architekt der Vereinbarungen, die Griechenland 2010 und 2012 unterschrieben hatte, „durchweg konsistent“ war. „Seine Sicht war ‚Ich diskutiere das Programm nicht – dies wurde von der vorherigen griechischen Regierung akzeptiert und wir können es nicht erlauben dass eine Wahl irgendwas ändert.'“

„An diesem Punkt sagte Ich ‚Gut, dann sollten wird vielleicht einfach keine Wahlen mehr für verschuldete Länder halten‘, und bekam keine Antwort. Die einzige Interpretation, die ich auf diese Sicht geben kann ist ‚Ja, das wäre eine gute Idee, aber es wäre schwierig. Also unterschreibst du entweder auf der unterstrichenen Line oder du bist raus'“

Es ist gut bekannt, dass Varoufakis aus Griechenlands Verhandlungsteam herausgenommen wurde, kurz nachden Syriza die Büros bezog; er war zwar noch verantwortlich für die Finanzen des Landes, aber nicht mehr länger in dem Verhandlungsraum. Es war lange unklar warum. Im April sagte er vage, dass es war weil „Ich versuche und spreche wirtschaftlich in der Eurogruppe“ – die Gruppe der 19 Finanzminister, der Länder die den Euro nutzen – „was niemand anderes tut.“ Ich fragte ihn was passierte, wenn er es tat.

„Es ist nicht, dass es nicht gut lief – es gab den Punkt von purer Ablehnung der Benutzung von wirtschaftlichen Argumenten. Point blanc. Du bringst ein wirtschaftliches Argument vor, an dem du wirklich gearbeitet hast um sicherzugehen, dass es logisch ist und du wirst nur mit reinem Anstarren konfrontiert. Es ist, als ob du niemals gesprochen hast. Was du sagst ist unabhängig von dem was sie sagen Du hättest genauso gut die schwedische Nationalhymne singen können – du hättest die gleiche Reaktion bekommen.“

Dieses Wochenende haben sich Parteien in der Eurogruppe herausgebildet, die die Länder gespalten hat in die, die den „Grexit“ wollten und diese, die eine Vereinbarung forderten. Aber Varoufakis sagte, dass es in einer Sache immer eine Einheit gegeben hatte: Der Ablehnung zur Verhandlung.

„Es gab Menschen, die auf einem persönlichen Level sympathisch waren, hinter geschlossen Türen, besonders vom IWF.“ Er bestätigte, dass er sich auf Christine Lagarde, die IWF-Direktorin, bezog. „Aber dann in der Eurogruppe, da waren ein paar Wörter und das war es: zurück hinter der Wand der offiziellen Version. … Sehr starke Figuren gucken dir in die Augen und sagen: ‚Es stimmt was du sagst, aber wir werden dich trotzdem zerstören.'“

Varoufakis war widerwillig Individuen zu benennen, aber er fügte hinzu, dass die Regierungen, von denen vielleicht erwartet wurde am sympathischsten gegenüber Griechenland zu sein, eigentlich Griechenlands „energischsten Feinde“ waren. Er sagte das „er größte Alptraum“ der Länder mit hohen Schulden – Regierungen von Ländern wie Portugal, Spanien, Italien und Irland – „unser Erfolg war“. „Wenn wir erfolgreich wären einen besseren Deal zu verhandeln, würde sie das politisch vernichten, sie müssten ihren eigenen Leuten erklären, warum sie nicht das verhandelten, was wir verhandelt hätten.“

Er unterstellte, dass Griechenlands Gläubiger eine Strategie hatten die Regierung beschäftigt zu halten und auf einen Kompromiss hofften, aber in der Realität leideten sie langsam und verzweifelten vielleicht.

„Sie sagten, dass sie all die Daten des finanziellen Weges, auf dem Griechenland sich befände, all die Daten der Staatsunternehmen, brauchen würden. So verbrachten wir viel Zeit damit, diese vorzulegen und beantworteten viele Fragen und hatten endlose Treffen.

„Das war also die erste Phase Die zweite Phase war, dass sie uns fragten was wir mit der Mehrwertsteuer vorhatten. Sie würden dann unseren Vorschlag abschmettern, aber keinen eigenen Vorschlag machen. Und dann, bevor wir eine Chance bekamen uns auf die Mehrwertsteuer zu einigen, würden sie zu einem anderen Thema wechseln, wie die Privatisierungen. Sie würden fragen, was wir wegen den Privatisierungen machen würden, wir machten einen Vorschlag, sie würden ihn ablehnen. Dann würden sie zu einem anderen Thema wechseln, wie Renten, von da dann zum Produktionsmarkt, dann zu Abreitsbedingungen… Es war wie eine Katze, die ihren eigenen Schwanz jagte.

Seine Schlussfolgerung war prägnant: „Wir wurden in eine Falle gelockt“.

Und er war unnachgiebig darüber, wer verantwortlich war. Ich fragte ihn ob die deutsche Einstellung die Aussicht der Eurogruppe kontrollierte. Varoufakis ging weiter. „Vollkommen und absolut. Keine Einstellungen – der Finanzminister Deutschlands. Es ist alles wie ein gut funktionierendes Orchester und er war der Direktor.“

„Nur der französische Minister Michel Sapin äußerte sich abseits der deutschen Linie, und diese Äußerungen waren sehr vorsichtig. Du könntest spüren, dass er eine sehr umsichtige Sprache nutzen musste um nicht als opponierend erkannt zu werden. Und in der finalen Analsye, wenn Dr. Schäuble antwortete und effektiv die offiziele Linie entschied, würde der französische Minister immer folgen.“

Wenn Schäuble der unnachgiebige Vollstrecker war, dann präsentierte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel eine andere Seite. Während Varoufakis nie mit ihr zu Tun hatte, sagte er, „Aus meinem Verständnis heraus, war sie sehr anders. Sie versuchte Premierminister Tsipras zu besänftigen – sie sagte ‚Wir werden eine Lösung finden, sorge dich nicht darum, Ich werde nicht böses passieren lassen, tu einfach deine Hausaufgaben und arbeite mit den Institutionen, arbeite mit der Troika, dann wird es keine Sackgasse geben'“

Der Unterschied schien kurz und vielleicht absichtlich zu sein. Varoufakis denkt, dass Merkel und Schäuble über die ganze Eurogruppe absolute Kontrolle haben und dass die Gruppe selber unter diesem Gesetz steht.

Tage vor dem Rücktritt von Varoufakis am 6. Juli, als Tsipras zum Referendum aufrief nach dem verspäteten und effektiv unveränderten Angebot der Eurogruppe, verfasste die Eurogrupe ein Communiqué ohne Einstimmung der Griechen. Dies war gegen die Konvention der Eurozonen. Der Schachzug wurde leise kritisiert von mancher Presse aber wurde überschattet bei der Aufbauschung des Referendum, aber Varoufakis betrachtete es als zentral.

Als Donald Tusk, der Präsident der Eurogruppe, versuchte das Kommuniqué ohne ihn zu verfassen, befragte Varoufakis die Angestellten der Eurogruppe – konnte Tusk ein Mitgliedsstaat auschließen? Das Treffen wurde kurz gehalten. Nach einer handvoll von Anrufen, wandte sich ein Anwalt an ihn und sagte: „Naja, die Eurogruppe existiert im Gesetz nicht, es gibt keinen Vertrag, der diese Gruppe einberufen hat.“

„So,“ sagte Varoufakis, „Was wir hier haben ist eine nicht-existente Gruppe, dass die größte Macht hat über die Leben der Europäer zu entscheiden. Sie muss niemanden Rede und Antwort stehen, da sie nicht im Gesetz steht; keine Zeiten werden aufgeschrieben; und es ist vertraulich. Kein Bürger weiß, was hier gesagt wird … Dies sind Entscheidungen, die praktisch über Leben und Tod bestimmen und kein Mitglied muss sich irgendwem verantworten.“

Die Geschehnisse dieses Wochenende scheinen Varoufakis Erzählungen zu unterstützen. Am Samstag wurde ein Memo verbreitet, dass zeigte, dass Deutschland vorschlug, dass Griechenland eine „Auszeit“ von der Eurozone nehmen sollte. Am Ende des Tages war Schäubles Empfehlung die Zusammenfassung der Erklärung der Eurogruppe. Es ist unklar, wie das passierte; die Gruppe agiert im Geheimen. Während die Griechen ihr Wohlergehen an Berichten hänten an diesem Wochenden, wurden keine Minuten eines Treffen veröffentlicht.

Das Referendum von 5. Juli war auch schnell vergessen. Es wurde präventiv von der Eurozone abgewiesen und viele Menschen sahen es als Farce an – ein Seitenschauspiel, dass eine falsche Wahl anbot und falsche Hoffnung kreirte, und nur Tsipras runinierte als er später das Abkommen unterschrieb, gegen das er eine Kampagne geführt hatte. Wie Schäuble vorher sagte, es kann Wahlen nicht erlaubt sein etwas zu ändern. Aber Varoufakis gaubte, dass sie alles ändern könnten. In der Nacht des Referendum hatte er einen Plan, aber Tsipras hat nie wirklich zugestimmt.

Die Eurozone kann die Bedingungen Griechenland diktieren, weil sie sich nicht länger vor einem Grexit fürchtet. Sie ist überzeugt, dass die Banken nun geschützt sind, wenn die griechen Banken säumig sind. Aber Varoufakis dachte, dass er immer noch Einfluss hätte, wenn die EZB die griechischen Banken zum schließen zwingen würde, könnte er einseitig handeln.

Er sagte, dass er den letzten Monat damit verbracht hat, dass griechische Kabinett zu warnen, dass die EZB die griechischen Banken schließen würde um ein Abkommen zu erzwingen. Als sie es taten, war er vorbereitet drei Dinge zu tun: die Vertreibung von Euro-Schuldscheinen, einen Schuldenschnitt der griechischen Anleihen von 2012 vertrieben an die EZB durchzuführen, der die griechische Schuld senken würde; und die Übernahme der Kontrolle der Bank of Greece von der EZB.

Keine der Maßnahmen stellt einen Grexit dar, aber sie hätten ihn angedroht. Varoufakis war zuversichtlich, dass Griechenland nicht aus der Eurogruppe ausgeschlossen wäre; denn es gibt keine rechtliche Vorlage für so eine Maßnahme. Aber nur durch eine mögliche Realisierung eines Grexit, könnte Griechenland einen besseren Deal vereinbaren. Und Varoufakis dachten, dass das Referendum Syriza das Mandat gegebn hätte um solche mutigen Züge durchzuführen – oder sie wenigstens anzukündigen.

Er machte Andeutungen auf seinen Plan am Abend des Referendum und spätere Berichten vermuten, dass ihm das seinen Job gekostet hat. Er hat eine klarer Erklärung angeboten.

Als die Mengen auf den Syntagma-Platz Sonntags nacht gefeiert haben hat sich ein inneres Kabinett von 6 Syrizapolitikern getroffen und eine kritische Wahl getroffen. Mit 4 zu 2 Stimmen hat Varoufakis es nicht geschafft Unterstützung für seinen Plan zu bekommen und es nicht geschafft Tsipras von seinem Plan zu überzeugen. Er wolle sein „Triptychon“ früh in dieser Woche erlassen, wenn die EZB Griechenland zum Schließen der Banken zwingen würde. Sonntag Nacht war der letzte Versuch. Wenn er verlieren würde, wäre sein Verlassen unausweichbar.

„Diese Ncht hat die Regierung entschieden, dass der Wille der Menschen, dieses laute „Nein“, nicht das sein sollte was diesen energetischen Ansatz energisieren sollte. Sondern die Nacht führte zu den großen Konzessionen der anderen Seite: Das Treffen des Rates der politischen Anführer, mit unserem Premierminister den Vorschlag akzeptierend, dass was auch immer geschehen sollte, was auch immer die andere Seite tuen würde, wir niemals in einer Weise antworten würde, die sie herausfordern würde. Und essentiell meint dies zu gehorchen … du hörst auf zu verhandeln.“

Varoufakis Rücktritt bezeichnet das Ende der 4,5 Jahre langen Partnerschaft mit Tsipras, einen Mann den er das erste Mal spät im Jahr 2010 traf. Ein Berater von Tsipras hatte ihn gesucht, nach seiner Kritk an der Regierung von George Papandreou, die das erste Rettungsprogramm der Troika in 2010 akzeptierte.

„He [Tsipras] war nicht deutlich damals wie seine Sicht bezüglich Drachme vs. Euro war, der Gründe der Krise und I hatte sehr, wie soll ich es sagen, „gefestigte Ansichten“ von dem was da vor sich ging. Ein Dialog began .. Ich glaube, dass ich half seine Sichtweise zu formen, was getan werden sollte.“

Und trotzdem trennte sich Tsipras von ihm am Ende. Er versteht wieso. Varoufakis konnte nicht garantieren, dass ein Grexit funktionieren würde. Nachdem Syriza im Januar an die Macht kam, hatte ein kleines Team „auf Papier und in der Theorie“ durchgedacht, wie es funktionieren könnte. Aber er sagte, dass, „Ich bin nicht sicher, dass wir es verwalten können, denn die Verwaltung des Kollaps einer Währungsunion ein großes Fachwissen braucht und ich bin mir nicht sicher, dass wir das in Griechenland ohne die Hilfe von außen haben.“ Weitere Jahre der Sparmaßnahmen liegen vor ihm, aber er weiß, dass Tsipras die Verantwortung hat „sein Land nicht zu einem ‚failed state‘ werden zu lassen“.

Ihre Beziehung bleibt „sehr freundschaftlich“, sagte er, auch wenn er am Donnerstag sagte, dass sie seit einer Woche nicht mehr miteinander gesprochen hatten.

 Trotz, dass er keine neue Vereinbarung erzielt hat, scheint Varoufakis nicht enttäuscht. Er sagte mit, dass er „an der Spitze der Welt ist.“

„Ich muss nicht länger nach diesem hektischen Zeitplan leben,“ sagte er, „der absolut unmenschlich ist, einfach unglaublich. Ich habe 5 Monate lang nur 2 Stunden am tag geschlafen. … Ich bin acuh erleichtert, dass ich nicht länger diesem unglaublichen Druck in den Verhandlungen widerstehen muss bei einer Position, die ich schwer finde zu verteidigen.“

Seine Erleichterung ist nicht überraschend. Varoufakis wurde ernannt um mit einem Europa zu verhandeln, dass nicht reden wollte, nicht mehr einen „Grexit“ fürchtete und praktisch die griechischen Konten verwaltete. Viele Kommentatoren meinten er wäre töricht, und die lokalen und fremden Journalisten, die ich letzte Woche getroffen habe in Athen, sprachen von ihm, wie von einem Kriminellen. Manche Menschen werden ihm niemals vergeben für die Erwürgung eines beginnnenden Aufstiegs durch die Wiedereröffnung von Verhandlungen. Und andere beschuldigen ihn für jedes harte Schicksal, dass Griechenland in den nächsten Wochen erwartet.

Aber Varoufakis scheint das nicht zu bekümmern. Durch unsere ganze Konversation hindurch hat er niemals die Stimme erhoben. Er erschien unerschütterlich ruhig und oft belustigt. Seine Konversation war nicht mit Bedauern gefärbt; er schien den Verlust von Macht ambivalent zu behandeln, wie seine Ernennung.

Nun kehrt er zu einem halbfertigen Buch über die Krise zurück, über die neuen Angebote von Herausgebern nachdenken, die ihm zugesandt wurden und wahrscheinlich an die Universität von Athen zurückkehren, nach 2 Jahren in Texas.

Durch den Rücktritt und dem nicht Unterschreiben eines Abkommens, dass er verabscheute, hat er sein Gewissen rein gehalten und seine Reputation intakt. Sein Land bleibt eingesperrt in eine Falle, die er seit Jahren opponierte und seit Monaten bekämpfte, aber er entkam.

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